Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen

Von Sami Musa

Zum heutigen Aktionstag gegen Gewalt an Frauen hat unsere Regierungskoalition folgende Pressemitteilung herausgegeben: Dienstag, 24.11.2020 Im Jahr 2011 wurde das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, die sogenannte Istanbul-Konvention, von 46 europäischen Ländern unterzeichnet. Nach der Ratifizierung hat dieses Übereinkommen den Rang eines Bundesgesetzes und fordert auch…

Anpassung der Hamburger Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung

Von Sami Musa

Der Hamburger Senat hat heute die Maßnahmen, die im Beschluss des Bundes und der Länder zur Bekämpfung der Corona-Pandemie enthalten waren, umgesetzt. Im Folgenden finden Sie die Veröffentlichung des Senates zur der Umsetzungen und den Link zur überarbeiteten Verordnung: Maßnahmen zur Corona-Eindämmung im November: Hamburg setzt Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz um Der Senat hat seine Eindämmungsverordnung…

Bund-Länder-Beschluss zur Corona-Pandemie

Von Sami Musa

Im Folgenden finden Sie die Pressemitteilung der Bundesregierung zum heutigen, gemeinsamen Beschluss des Bundes und der Länder zur Verschärfung der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie und einen Link zum Beschlusstext: “Wir müssen handeln – und zwar jetzt” Bundeskanzlerin Merkel und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder haben neue Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen. Es…

Verschärfung der Corona-Maßnahmen

Von Sami Musa

Wie leider zu befürchten war, steigen die Zahlen der mit dem Corona-Virus infizierten Hamburgerinnen und Hamburger immer weiter an. Aus diesem Grund hat der Senat weitere Maßnahmen beschlossen, die am Montag den 27.10.2020 in Kraft treten werden. Die Senatskanzlei hat die Maßnahmen folgendermaßen zusammengefasst: Die Pandemie dauert an und das Infektionsgeschehen hat sich in ganz…

Die neuen Corona-Maßnahmen

Von Sami Musa

Liebe Hamburgerinnen und Hamburger, die Entwicklung der letzten Tage und Wochen in unseren Nachbarländern, aber auch hier vor Ort in Hamburg, macht deutlich, dass der Kampf gegen das Coronavirus noch lange nicht beendet ist. Trotz des erfolgreichen Vorgehens gegen das Virus zu Beginn des Jahres, nehmen auch hier in Hamburg die Zahlen der mit Covid-19…

Antisemitisch motivierter Angriff in Hamburg

Von Sami Musa

Am Sonntag, den 04.10.2020 wurde ein jüdischer Studierender während einer Feier anlässlich des Jüdischen Laubhüttenfestes Sukkot in der Hamburger Synagoge Hohe Weide von einem militärisch gekleideten Angreifer mit einem Spaten eine schwere Kopfverletzung zugefügt. Der Studierende liegt auf der Intensivstation eines Hamburger Krankenhauses. Der Angreifer wurde unmittelbar nach der Tat verhaftet. Polizei und Generalstaatsanwaltschaft werten…