Kritik an der Mehrwertsteuererhöhung für die Gastronomie
Zur Forderung von SPD und Grünen in Hamburg zur Erhöhung der Mehrwertsteuer für die Gastronomie zum Jahreswechsel erklärte Sami Musa, MdHB, im Abendblatt am 20.07.2023:
Zur Forderung von SPD und Grünen in Hamburg zur Erhöhung der Mehrwertsteuer für die Gastronomie zum Jahreswechsel erklärte Sami Musa, MdHB, im Abendblatt am 20.07.2023:
Zur Durchsetzung des Werbeverbots auf Schirmen in der Außengastronomie erklärte Sami Musa, MdHB, am 28.06.2023:
Zur Aussetzung der Wohnverpflichtung (TOP 44 der Bürgerschaftssitzung) erklärte Sami Musa, MdHB, am 21.06.2023:
Zum Störungsmanagement für die Harburger S-Bahn (TOP 39 der Bürgerschaftssitzung) erklärte Sami Musa, MdHB, am 07.06.2023:
Zur Nutzung von Spielplätzen durch Kitas (TOP 53 der Bürgerschaftssitzung) erklärte Sami Musa, MdHB, am 13.04.2023: „Spielplätze in Hamburg sind für alle Kinder da, ob in der Kita-Gruppe oder mit Eltern. Spielplätze werden mit Steuermitteln finanziert. Es ist allein schon ordnungspolitisch ein Witz, wenn die ebenfalls aus Steuern finanzierten Kitas Gebühren bezahlen müssen, um sie …
Ausbau von Kitas darf nicht an Gebühren scheitern Weiterlesen »
Zu Corona-Notkrediten (TOP 50 der Bürgerschaftssitzung) erklärt Sami Musa, MdHB, am 01.03.2023: „Man kann kaum behaupten, dass die Politik des Senats während der Pandemie immer hilfreich war. Im Gegenteil. Rot-Grün hat lange Schließungen von Geschäften und Gastronomie verfügt, die diskriminierenden 2G-Regelungen ‚erfunden‘, und ganz Hamburg absurderweise zum Hotspot erklärt. Das hat viele Unternehmen in der …
Unternehmen sind mit Fleiß und Kreativität durch die Krise gekommen Weiterlesen »