Aktuelles

Hier finden Sie alles rund um meine aktuelle Arbeit als Abgeordneter in Hamburgischen Bürgerschaft.

Zum Streit der SPD in Harburg

Zum Streit der SPD in Harburg erklärte Sami Musa, MdHB, am 22.07.2024: „Dass ein parteiinterner Streit so eskaliert, dass es zu Polizeieinsätzen …

Zur Nutzung digitaler Endgeräte in der Schule (TOP 48 der Bürgerschaftssitzung) erklärte Sami Musa, MdHB, am 10.07.2024: „Eine Leitlinie zur Nutzung von …

Zur Antwort des Senats auf die Schriftliche Kleine Anfrage (22/15611) „Erinnerungskonzept Hamburgs koloniales Erbe“ erklärt Sami Musa, MdHB: „Das Erinnerungskonzept des Senats …

Zur Weiterentwicklung des Kraftwerks Moorburg (TOP 21 der Bürgerschaftssitzung) erklärte Sami Musa, MdHB, am 26.06.2024:

Zur öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend der Hamburgischen Bürgerschaft erklärt Sami Musa, MdHB, am 20.06.2024:

Zur Lockerung der Schuldenbremse (TOP 26 der Bürgerschaftssitzung) erklärte Sami Musa, MdHB, am 29.05.2024:

Zur Forschungsstelle ‚Hamburgs (post)koloniales Erbe‘ (TOP 64/TOP 10 der Bürgerschaftssitzung) erklärte Sami Musa, MdHB, am 11.04.2024:

Senat muss bei Gleichstellung vorangehen

Zum Weltfrauentag (Aktuelle Stunde der Bürgerschaft) erklärte Sami Musa, MdHB, am 13.03.2024:

Zum Thema „Hamburger Clubkultur erhalten“ (TOP 52 der Bürgerschaftssitzung) erklärte Sami Musa, MdHB, am 31.01.2024:

Zum Thema „Starke Zivilgesellschaft, wehrhafte Demokratie“ (Aktuelle Stunde der Bürgerschaft) erklärte Sami Musa, MdHB, am 31.01.2024:

Zur aktuellen Kriminalitätslage in Harburg sprach ich mit der Hamburger Morgenpost. Der Artikel erschien am 09.01.2024:

Zum Landesprogramm Kita Plus (TOP 25 der Bürgerschaftssitzung) erklärte Sami Musa, MdHB, am 11.10.2023:

Zum Thema „blau-grüne Infrastruktur“ (TOP 41 der Bürgerschaftssitzung) erklärte Sami Musa, MdHB, am 27.09.2023:

Zum Kauf des ehemaligen Karstadt-Gebäudes in Harburg durch die Stadt erklärte Sami Musa, MdHB, am 25.09.2023:

Zur Forderung von SPD und Grünen in Hamburg zur Erhöhung der Mehrwertsteuer für die Gastronomie zum Jahreswechsel erklärte Sami Musa, MdHB, im …

Zur Durchsetzung des Werbeverbots auf Schirmen in der Außengastronomie erklärte Sami Musa, MdHB, am 28.06.2023:

Zeitenwende auch in der Asylpolitik

Zur Aussetzung der Wohnverpflichtung (TOP 44 der Bürgerschaftssitzung) erklärte Sami Musa, MdHB, am 21.06.2023:

Zum Störungsmanagement für die Harburger S-Bahn (TOP 39 der Bürgerschaftssitzung) erklärte Sami Musa, MdHB, am 07.06.2023:

Zur Nutzung von Spielplätzen durch Kitas (TOP 53 der Bürgerschaftssitzung) erklärte Sami Musa, MdHB, am 13.04.2023: „Spielplätze in Hamburg sind für alle …

Zu Corona-Notkrediten (TOP 50 der Bürgerschaftssitzung) erklärt Sami Musa, MdHB, am 01.03.2023: „Man kann kaum behaupten, dass die Politik des Senats während …

Zur Tourismus-Entwicklung in Hamburg erklärt Sami Musa, MdHB, am 21.02.2023:

Zum Hafen- und Industriestandort Hamburg (TOP 31 der Bürgerschaftssitzung) erklärt Sami Musa, MdHB, am 15.02.2023:  „Der Hamburger Hafen steht nur noch auf …

Am 06.01.2023 hat die MOPO ein Interview mit mir bezüglich der Ausschreitungen gegen Einsatzkräfte in der Silvesternacht veröffentlicht. Doch worum ging es …

Im Hinblick auf die zahlreichen Angriffe auf Sicherheits- und Rettungskräfte in der Silvesternacht sollte sich der Hamburger Senat mit der Lösung der …

Angesichts der aktuellen Situation im Iran begrüße ich die Initiative der Ampelregierung zur Schließung des Islamischen Zentrums und finde, dass die Schließung …

Kriminalitätsbekämpfung in Harburg

Zu aktuellen Kriminalitätsdelikten in Harburg habe ich mich am 02.11.2022 in der MOPO folgenderweise geäußert: ,,Die Halloween-Randale am Harburger Ring zeigt einmal …

In dem am 06.10.2022 in der »WELT« veröffentlichten Artikel:„Der Tränen-Aufruf einer Grünen zu mehr Beistand mit den Frauen im Iran“verurteile ich die …