Noch kein Sprung über die Elbe bei der Verkehrsplanung
Zum Störungsmanagement für die Harburger S-Bahn (TOP 39 der Bürgerschaftssitzung) erklärte Sami Musa, MdHB, am 07.06.2023:
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Zum Störungsmanagement für die Harburger S-Bahn (TOP 39 der Bürgerschaftssitzung) erklärte Sami Musa, MdHB, am 07.06.2023:
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Zur Nutzung von Spielplätzen durch Kitas (TOP 53 der Bürgerschaftssitzung) erklärte Sami Musa, MdHB, am 13.04.2023: „Spielplätze in Hamburg sind für alle Kinder da, ob in der Kita-Gruppe oder mit Eltern. Spielplätze werden mit Steuermitteln finanziert. Es ist allein schon ordnungspolitisch ein Witz, wenn die ebenfalls aus Steuern finanzierten Kitas Gebühren bezahlen müssen, um sie
Ausbau von Kitas darf nicht an Gebühren scheitern Read More »
Zu Corona-Notkrediten (TOP 50 der Bürgerschaftssitzung) erklärt Sami Musa, MdHB, am 01.03.2023: „Man kann kaum behaupten, dass die Politik des Senats während der Pandemie immer hilfreich war. Im Gegenteil. Rot-Grün hat lange Schließungen von Geschäften und Gastronomie verfügt, die diskriminierenden 2G-Regelungen ‚erfunden‘, und ganz Hamburg absurderweise zum Hotspot erklärt. Das hat viele Unternehmen in der
Unternehmen sind mit Fleiß und Kreativität durch die Krise gekommen Read More »
Zur Tourismus-Entwicklung in Hamburg erklärt Sami Musa, MdHB, am 21.02.2023:
Fachkräftemangel entscheidend für weitere Tourismus-Entwicklung Read More »
Angesichts der aktuellen Situation im Iran begrüße ich die Initiative der Ampelregierung zur Schließung des Islamischen Zentrums und finde, dass die Schließung ein richtiges Zeichen gegenüber dem Regime in Teheran ist. Dies habe ich gegenüber dem Tagesjournal, der WELT und der MOPO geäußert, wie Sie nachfolgend nachlesen können. „Hamburg hat gezögert, die Bundesregierung handelt.“ Für
Schließung des Islamischen Zentrums in Hamburg Read More »