11. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft

Von Sami Musa

Aktuelle Stunde: Zur Bewältigung der Corona-Krise braucht es jetzt mehr denn je das verantwortungsvolle Handeln aller Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute in der Aktuellen Stunde über die steigenden Infektionszahlen in der COVID-19-Pandemie. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat das Thema unter dem Titel “Das bisher Erreichte nicht vorsätzlich gefährden: Gegen eine zweite Corona-Welle, gegen neue Einschränkungen und deren…

Sitzung des Europaausschusses 29.09.2020

Von Sami Musa

Heute hatten wir die letzte Sitzung des Europaausschusses vor den Hamburger Herbstferien mit folgender Tagesordnung: Subsidiaritätsprüfung bei solchen Entwürfen von europäischenGesetzgebungsakten, die der Bürgerschaft im Rahmen desSubsidiaritätsfrühwarnsystems aufgrund der Vereinbarung zwischen demPräsidenten des Senats und der Präsidentin der Bürgerschaft in derFassung vom 6. Februar 2012 (Drucksache 20/3243) durch den Senatzugänglich gemacht worden sind.)hier: abschließende Beratung…

Sitzung des Eingabenausschusses am 28.09.2020

Von Sami Musa

Heute tagte der Eingabenausschuss in seiner letzten Sitzung vor den Herbstferien. Da die Sitzungen des Eingabenausschusses aus naheliegenden Gründen nicht öffentlich sind. Möchte ich Ihnen zumindest die Arbeit des Eingabenausschusses ein wenig näher bringen. Beginnen möchte ich mit der Beschreibung des Eingabeverfahrens (der Text stammt von der Eingabenseite der Hamburgischen Bürgerschaft wiedergeben: Wie reichen Sie…